Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger W. • 03.12.2019
Frage an Gustav Herzog von Holger W. bezüglich Recht
Portrait von Gustav Herzog
Antwort 12.12.2019 von Gustav Herzog SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Bezüglich meiner eigenen Haltung einer Legalisierung von Cannabis verweise ich auf meine Antwort auf eine Frage vom 08.02.2018 auf dieser Plattform. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 20.12.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) wie ich hier auf Abgeordnetenwatch bereits mehrfach ausgeführt habe, stehe ich einer generellen Legalisierung von Cannabis skeptisch gegenüber. Das Gesundheitsrisiko vor allem durch regelmäßigen Konsum darf nicht unterschätzt werden. (...)

Portrait von Oswin Veith
Antwort 09.01.2020 von Oswin Veith CDU

(...) der Deutsche Bundestag hat das Masernschutzgesetz beschlossen. Damit werden Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas, Schulen, Gesundheitseinrichtungen oder Asylbewerberheimen betreut werden oder arbeiten, dazu verpflichtet, einen Nachweis über ausreichenden Impfschutz oder eine bestehende Immunität zu erbringen. (...)

Frage von Claus S. • 03.12.2019
Frage an Annegret Krischok von Claus S.
Anne Krischok
Antwort 26.12.2019 von Annegret Krischok SPD

(...) Aus Gründen der Vollständigkeit möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Anlagen auch Teil der Drucksache sind. Da müssten Sie weitere zweimal zum Stichwort „Klima“ fündig geworden sein: (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 20.12.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) Die SPD fand den Ansatz richtig, deshalb nahmen wir die Forderung nach mehr Transparenz bei der Konzernbesteuerung auch in unser Europawahl-Programm auf. CDU/CSU waren jedoch dagegen. (...)

Portrait von Jana Schimke
Antwort 14.02.2020 von Jana Schimke CDU

(...) Zum Wahlrecht mit 16 sind ebenfalls unterschiedliche Auffassungen möglich. Die Volljährigkeit tritt in Deutschland mit der Vollendung des 18. (...)