Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Seit Monaten brennt es in Australien, eine Fläche so groß wie ein Fünftel Deutschlands ist bereits abgebrannt. Die EU-Kommission hat angeboten, europäische Feuerwehrleute nach Australien zu entsenden. (...)
(...) Zur Behauptung, dass die Flüchtlingskosten ein Tabu-Thema seien, habe ich auf Abgeordnetenwatch schon ausführlich Stellung genommen, deshalb lade ich Sie ein, sich meine Antworten hierzu einmal in Ruhe anzusehen. (...)
(...) Die Aussagen von Herrn Ferlemann habe ich wie Sie mit Interesse gelesen. Ich finde es gut und richtig, wenn sich auch der Bund dazu bekennt, Hamburg bei den dringlichen Fragen zum Ausbau des ÖPNV zu unterstützen. Wir sollten dies jedoch nicht zum Anlass nehmen, unsere Planungen in Altona auf Eis zu legen. (...)
(...) Die Verträge mit den Veranstaltern der Harley Days laufen in diesem Jahr aus. Dies ist eine gute Gelegenheit, grundsätzlich über das Konzept der Harley Days zu sprechen und zu entscheiden, ob ein solches Event mit der damit einhergehenden Lärm- und Luftbelastung weiter sinnvoll ist. (...)
(...) Das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG), auf das Sie ansprechen, ist im Übrigen schon Ende 2014 in Kraft getreten und wurde keinesfalls „abseits der wachen Öffentlichkeit im Bundestag durchgewunken“, sondern es fand der ganz normale parlamentarische Prozess mit 1., 2., 3. Lesung, öffentlicher Anhörung, Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen, etc. (...)
(...) In unserem Wahlprogramm ist bereits dieses Thema ein wichtiger Gegenstand. (...)