Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank K. • 15.05.2019
Antwort von Harm Rykena AfD • 13.10.2019 (...) Nachdenklich macht mich, dass Herr Perel uns mit dem Nationalsozialismus in Verbindung bringt, genau so wie Ihre Wortwahl von "Machenschaften". Die AfD ist eine demokratische und bürgerliche Partei und wird hier völlig falsch dargestellt. (...)
Frage von Anita W. • 15.05.2019
Antwort von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.05.2019 (...) Mit der erneuten Verlängerung der Zurechnungszeiten nur für neue Rentnerinnen und Rentner wird damit erneut eine ganze Gruppe von Menschen benachteiligt. Diese Menschen haben in der Regel keine Möglichkeiten mehr, ihre oft sehr geringen Rentenbezüge aufzubessern. Eine solche Verschlechterung für Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können, ist sozialpolitisch nicht vertretbar. (...)
Frage von Orsolya S. • 15.05.2019
Antwort von Bernd Lange SPD • 17.05.2019 (...) die Demokratie in Europa lebt von einer starken Zivilgesellschaft, die unsere gemeinsamen europäischen Werte aktiv vor Ort vertritt. Es ist daher elementar, zivilgesellschaftliche Organisationen und Vereine an politischen Diskussionen und Prozessen auf allen Ebenen zu beteiligen und ihre Rechte zu stärken. (...)
Frage von Orsolya S. • 15.05.2019
Antwort von Thorsten Lieb FDP • 16.05.2019 (...) 7 des Unionsvertrages. Das ist auch ein klares Signal nicht nur an die ungarische sondern an die Zivilgesellschaft in der gesamten Union. (...)
Frage von Frank W. • 15.05.2019
Antwort von Bernd Lucke LKR • 20.05.2019 (...) Drittens: Beim Zuzug von Wirtschaftsmigranten muss ebenfalls jedes Land selber entscheiden können, wie viel Migration es zulässt. Da diese Personen nicht von Gefahr für Leib und Leben bedroht sind und sie häufig in die Sozialsysteme einwandern, darf es keinerlei Zwang zu ihrer Aufnahme geben. (...)
Frage von Frank W. • 15.05.2019
Antwort von Holger Schiele Bündnis Deutschland • 16.05.2019 (...) Um einen unkontrollierten Zustrom von Flüchtlingen und Migranten zu vermeiden, fordert die LKR eine zuverlässige Grenzsicherung an allen EU-Außengrenzen. (...)