Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gertrud M. • 16.05.2019
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 15.07.2019 (...) In diesem Sinne sprechen wir uns für eine "Vertrauenslösung" und nicht für die angestrebte "Widerspruchslösung" aus. Das System zur Gewinnung von Spenderorganen ist für die Bürger undurchsichtig gestaltet und besteht auf einer bloßen Legaldefinition des Hirntodes als Todesfeststellung des Menschen. (...)
Frage von Gertrud M. • 16.05.2019
Antwort von Anton Friesen AfD • 23.05.2019 (...) Ich kann Ihnen jedoch sagen, dass wir als AfD - als einzige Fraktion im Bundestag - das Gesetz von Herrn Spahn abgelehnt haben (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw03-de-transplantationsgesetz-584392). Wir setzen auf Freiwilligkeit und nicht staatlichen Zwang im Hinblick auf die zutiefst persönliche Entscheidung, ob man seine Organe spenden möchte - oder nicht. (...)
Frage von Torsten W. • 16.05.2019
Antwort von Christoph Hoffmann FDP • 17.06.2020 (...) Der allumfassende Boykottaufruf führt in seiner Radikalität zur Brandmarkung israelischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger jüdischen Glaubens als Ganzes. Dies ist inakzeptabel und scharf zu verurteilen. (...)
Frage von Torsten W. • 16.05.2019
Antwort von Gerhard Zickenheiner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.06.2019 (...) Seien Sie versichert: wir Grüne werden uns weiterhin für die Meinungsfreiheit und eine vielfältige Zivilgesellschaft in Deutschland, in Palästina und in Israel einsetzen. Auch bleibt die Zweistaatenregelung für uns das Leitbild unserer Nahostpolitik. (...)
Frage von Torsten W. • 16.05.2019
Antwort von Armin Schuster CDU • 20.08.2020 (...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. (...)
Frage von Richard B. • 16.05.2019
Antwort von Maria Noichl SPD • 16.05.2019 (...) Doch die Diskussion ist schon seit Jahren heiß. Hier bin ich für maximale Ehrlichkeit bei der Bezeichnung von Lebensmitteln. Butter und Margarine ist hier ein sehr gutes, klares Beispiel, das eindeutig im Namen deutlich macht: Butter = tierisch, Margarine = pflanzlich. (...)