Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich hoffe sehr, dass dieser Streit um die Nutzung des Gebäudes in angemessener Weise beigelegt werden kann. (...)

(...) Vor dem Hintergrund der großen Verdienste beider Persönlichkeiten bedaure ich es sehr, dass ein solches Objekt und das Wirken der Stiftung Gegenstand nachbarschaftlicher Auseinandersetzungen ist. Das wird dem Wirken von Loki und Helmut Schmidt nicht gerecht, aber selbstverständlich kann jeder Einzelne selber entscheiden, welchen Umgang er für richtig hält. (...)

(...) Meines Erachtens liegen mit den Zwecken der Helmut- und Loki-Schmidt-Stiftung sehr wertvolle kulturelle Zwecke vor. Störungen der Nachbarschaft sind dabei selbstverständlich im Sinne der Allgemeinheit auf ein Minimum zu reduzieren. (...)

(...) ich beziehe mich auf die Antwort meiner Kollegin, Heike Sudmann, die Ihnen im Juli Folgendes schrieb: "nach meiner Kenntnis wurde bereits eine Genehmigung zur Zweckentfremdung erteilt, eine weitere wird demnächst erfolgen. In Ihrem Rechtsstreit werden sicherlich (weitere) Fragen geklärt." (...)

(...) nach meiner Kenntnis wurde bereits eine Genehmigung zur Zweckentfremdung erteilt, eine weitere wird demnächst erfolgen. In Ihrem Rechtsstreit werden sicherlich (weitere) Fragen geklärt. (...)

(...) Die Erteilung von baurechtlichen Genehmigungen ist nach geltender Rechtslage eindeutig eine Angelegenheit der Bezirke. Die von der Rechtsanwaltskanzlei Mohr et al. (...)