Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 17.02.2020 von Katja Kipping Die Linke

(...) Im Zuge meines politischen Engagements werde ich aber gelegentlich publizistisch tätig. Aus diesen Tätigkeiten empfangene Honorare spende ich, da sie zu einem nicht unwesentlichen Teil aus dem Interesse an meiner Person als gewählte Volksvertreterin resultieren. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 25.02.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Grüne Bundestagsfraktion hat die Vorschläge von Herrn Spahn außerordentlich kritisch kommentiert (https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/kordula-schulz-asche-zu-aktuellen-aussagen-von-minister-spahn-zum-reha-und-intensivpflege-staerkungsgesetz) und dazu selbst eine Kleine Anfrage eingebracht (https://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/144/1914487.pdf) Wir werden dem Gesetzentwurf in seiner ursprünglichen Form nicht zustimmen. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 16.02.2020 von Erwin Rüddel CDU

(...) In diesem besagten Gesetz geht es um Wahlfreiheit und Qualität. Die Leistungen der außerklinischen Intensivpflege sollen neu strukturiert und ihre Qualität verbessert werden. Angesichts des Fachkräftemangels in der Pflege verfolgt der Entwurf auch das Ziel, die vorhandenen Pflegekräfte in der Versorgung sachgerechter einzusetzen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.02.2020 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Februar hat mich erreicht. Der Gesetzentwurf ist noch in den Ausschüssen, wird noch diskutiert. Tatsächlich ist die Frage, ob man zum stationären Aufenthalt zwingen sollte. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 20.02.2020 von Christian Lindner FDP

(...) Sie können sich sicher sein, dass meine Fraktionskollegen und ich uns dafür einsetzen werden, die Qualität in der Intensivpflege zu erhöhen und Missbrauch zu bekämpfen. (...)