Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Neue Antriebe wie batteriebetriebene oder durch Wasserstoff angetriebene Motoren sind die Zukunft des Straßenverkehrs. Mit einem Förderprogramm wollen wir erreichen, dass auch die Hamburger Taxiflotte auf elektrischen Antrieb umgestellt wird – so steht es in unserem Regierungsprogramm und dies ist auch Ziel im Maßnahmenprogramm zu Mobilitätswende im aktualisierten Klimaplan. Auch der städtische Fuhrpark soll in den nächsten Jahren mehr und mehr auf emissionsfreie Antriebe umgestellt werden. (...)

Die AfD kämpft für Innere Sicherheit, Förderung von Familien und soziale Stabilität, von der Frauen und Männer gleichermaßen profitieren.

(...) ich weiß es nicht. Da ich nicht im Verteidigungsausschuss bin, komme ich nicht an interne Studien heran. Habe auch zu wenig Kapazität, das jetzt aufwändig zu recherchieren -- bitte fragen Sie ein Mitglied des Verteidigungsausschusses. (...)

(...) Auch die Verstärkungen, die im Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern beschlossen wurden, sind gut. Ebenso nimmt die Verkehrswende für Elektromobilität und Wasserstoff Fahrt auf. Für Radwege gibt es ein Milliardenprogramm. (...)

(...) CDU und CSU lehnen Tempo 130 kategorisch ab. Es gibt aktuell bedauerlicherweise keine Mehrheit für ein Tempolimit im Deutschen Bundestag. (...)

(...) "Die Piratenpartei Hamburg fordert die Schaffung des verbindlichen informationstechnischen Unterrichts. Es ist unabdingbar, dass junge Menschen die Grundsätze verstehen, wie computergestützte Systeme funktionieren. (...)