Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ines W. • 03.06.2019
Antwort von Andreas Kugler SPD • 12.06.2019 (...) Wir tragen bereits etwas bei: Berlin hat im letzten Jahr als bundesweit erstes Bundesland ein integriertes Mobilitätsgesetz verabschiedet. Hier können Sie in §47 ganz konkret nachlesen, dass wir bis 2025 100.000 neue Fahrradabstellplätze bauen werden. (...)
Frage von Paul B. • 03.06.2019
Antwort von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.06.2019 (...) Als Grüne setze ich mich darüber hinaus ganz grundsätzlich für einen Umbau der Landwirtschaft und für bessere Tierhaltung und mehr Umweltschutz in der Landwirtschaft - weg von Massentierhaltung und Überdüngung - ein. Eine Umkehr von der industriellen Landwirtschaft hin zu umwelt- und klimabewusstem Wirtschaften ist auch in Sachen Klimaschutz zentral. (...)
Frage von Peter H. • 03.06.2019
Antwort von Katarina Barley SPD • 18.07.2019 (...) Der SPD ist die öffentliche Diskussion zu Freihandelsabkommens genauso wichtig wie Transparenz. In den letzten Jahren hatten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten deutliche Verbesserungen durchgesetzt: Der Zugang zu Verhandlungsdokumenten ist deutlich verbessert, EU-Verhandlungsvorschläge sind online, Protokolle von Verhandlungen sind öffentlich und eine ständige zivilgesellschaftliche Beratungsgruppe wurde eingesetzt. (...)
Frage von Stefan R. • 02.06.2019
Antwort von Marc Henrichmann CDU • 05.06.2019 (...) In Ihrer E-Mail fragen Sie danach, warum ein Antrag der Grünen zur Einrichtung einer verfassungsgebenden Versammlung abgelehnt wurde. Aus heutiger Perspektive kann ich nicht beurteilen, ob dies an dem “Konstrukt BRD oder dem Unwillen der regierenden Fraktionen“ gelegen hat. (...)
Frage von Roland W. • 02.06.2019
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 15.07.2019 (...) Für gleichwertige Lebensverhältnisse, gerade auch in Ostdeutschland, ist die EU-Regionalpolitik von großer Bedeutung. Deshalb setze ich mich dafür ein, die Regionalförderung neu zu gestalten. Zum einen will ich die finanziellen Mittel dieser Förderung aufstocken. (...)
Frage von Uwe E. • 02.06.2019
Antwort von Martin Sichert AfD • 03.06.2019 (...) Beim Umweltschutz haben wir klare Standpunkte. Wir sind zum Beispiel gegen die Rodung von Waldstücken zum Bau von Windkraftanlagen oder gegen die Ausbeutung der Natur in Afrika und Südamerika (Stichwort Atacama Wüste) für E-Mobilität in Deutschland. (...)