
(...) Sollte das so sein, dann ist aber auf dem Weg von der Pfalz zu Ihnen in den Norden die eine oder andere wichtige Information verloren gegangen. Oder geht es Ihnen nicht doch eher um Provokation?! (...)
(...) Sollte das so sein, dann ist aber auf dem Weg von der Pfalz zu Ihnen in den Norden die eine oder andere wichtige Information verloren gegangen. Oder geht es Ihnen nicht doch eher um Provokation?! (...)
(...) Insofern ist es eher absurd zu unterstellen, ich würde der Pharmaindustrie irgendwie nahestehen oder auch nur Kontakte dahin pflegen. Außerdem bin ich seit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit „Gläserne Abgeordnete“. Das heißt, dass ich seit 2003 sämtliche Steuerbescheide veröffentliche und damit meine Einnahmen und (mögliche, aber nicht vorhandene!) Nebentätigkeiten offenzulegen. (...)
(...) wie Sie richtig in den Nachrichten gelesen haben, steht es um die Umfragewerte der SPD zur Zeit nicht gut. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion sind uns dieser schwierigen Zeit durchaus bewusst. (...)
(...) Die SPD befindet sich in einer existenziellen Krise, aber eine Zerteilung der SPD ist keineswegs zu erwarten. Für die SPD stehen jetzt Besonnenheit und Zusammenhalt an erster Stelle. (...)
(...) Wir brauchen eine SPD, die die Sprache der Bürgerinnen und Bürger spricht. Eine SPD, die die Themen der Zukunft benennt, die Herausforderung annimmt und Lösungsansätze mutig formuliert. Wer, wenn nicht die SPD, findet weitreichende Antworten auf die Themen Umweltschutz und die sich verändernde Arbeitswelt, Digitalisierung, Europa als Friedensprojekt und Wertegemeinschaft, ein zukunftssicheres Gesundheits- und Pflegesystem sowie Bildung für alle als Aufstiegsgarant? (...)
(...) Erlauben Sie mir zudem den Hinweis, dass neben München auch andere Städte wie etwa Frankfurt am Main oder Berlin BDS-nahe Veranstaltungen in städtischen Räumlichkeiten nicht mehr dulden. Auch der Deutsche Bundestag hat erst kürzlich beschlossen, keine Organisationen oder Projekte finanziell zu fördern, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen oder zum Boykott Israels aufrufen bzw. (...)