Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Im Kern der Tätigkeit geht es um die Beratung und Begleitung von Familien sowie um die Vermittlung unter anderem familienfördernder Leistungen und Hilfen, zum Beispiel nach dem Achten Buch des Sozialgesetzbuchs. In Einzelfällen kann eine Verbeamtung vorgenommen werden, was in Hamburg auch so erfolgt. Es handelt sich dann in der Regel um besonders erfahrene Kolleginnen oder Kollegen, bei denen die hoheitlichen Befugnisse gegebenenfalls auch eine größere Rolle spielen. (...)
(...) Danach ist die Abgabenast dementsprechend zu reduzieren. Ziel muss es sein, Sozialabgaben und Mehrwertsteuer um die Hälfte zu senken. (...)
(...) Die SPD tut übrigens eine Menge, um gegen Rassismus bei Hunden vorzugehen. Und die Regelungen des Hamburger Hundegesetzes haben damit nichts zu tun. (...)
(...) Ungeachtet dessen teile ich Ihre Auffassung, dass es politisch wie gesellschaftlich problematisch wäre, wenn mit dem Renteneintritt ehemaliger DDR-Archivare die Bewahrung wichtiger Informationen für den Bürger und die Gesellschaft - insbesondere vor dem Hintergrund der unverändert bestehenden Notwendigkeit zur Aufarbeitung des SED-Unrechtsregimes - nicht mehr gewährleistet werden kann. (...)
(...) Ein leistungsfähiges Netz ist aus meiner Sicht notwendig, um zukunftsfähig zu sein, denn es bietet viele Möglichkeiten - z.B. in der Medizin, der Wirtschaft und der Bildung. Beim Ausbau des Netzes müssen in jedem Fall die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten werden, um Mensch und Natur nicht zu gefährden. (...)
(...) Gleichzeitig müssen bei innovativer Technik Gesundheitsrisiken und Datenschutz selbstverständlich mitgedacht werden. In Hamburg wird die 5G-Technik durch die Deutsche Telekom eingeführt. Die Einhaltung geltender Sicherheitsstandards als auch Grenzwerte zur sicheren Nutzung scheinen mir nach heutigem wissenschaftlichen Erkenntnissen sichergestellt. (...)