(...) Zu Ihrer konkreten Frage kann ich Ihnen sagen, dass mit Blick auf die Regelung in § 2 Punkt 14 (SächsCoronaSchVO) eine übliche Radtour, bei der Sie alleine unterwegs sind, von der Verordnung gedeckt ist. Vergessen Sie aber bitte nicht Ihren Fahrradhelm ;-) (...)
Wie sich nun rückblickend zeigt, war dies nicht notwendig
Ausfahrten mit dem Cabrio sind auch weiterhin erlaubt.
(...) Das Coronavirus ist auf dem Stand der Erforschung häufiger lebensbedrohlich (...)
(...) Allerdings ist es so, dass
die gesetzlichen Grundlagen für Maßnahmen gegen gemeingefährliche
Krankheiten oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren durch
das Infektionsschutzgesetz geregelt sind. (...)
(...) Ich als Abgeordnete habe, aufgrund regelmäßiger Informationen den Eindruck, dass dies aktuell gegeben ist. Die Behörden und ihre Mitarbeiter/innen vor Ort setzen die Maßnahmen mit Augenmaß und Bestimmtheit um. Für uns alle ist diese Situation eine Herausforderung, natürlich sind Fehler hier nicht auszuschließen. In solchen Fällen kann ich nur für Verständnis werben, weil die Situation – beispielsweise auch für die Polizistinnen und Polizisten – vollkommen neu ist. (...)