Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Chaled-Uwe Said
Antwort von Chaled-Uwe Said
AfD
• 15.08.2019

(...) Wir wollen ein höheres Tarifniveau für Pflegekräfte erwirken. Eine einheitliche Vorgabe für das ganze Land kann sinnvoll sein, allerdings bieten bereits Pflegeunternehmen aus anderen Bundesländern in Brandenburg Dienstleisungen an und Gehälter, die attraktiv sind - ohne verpflichtende Vorgaben vom Land. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 18.07.2019

(...) Deswegen hat unsere Bundesumweltministerin Svenja Schulze schon im Februar dieses Jahres einen möglichen Entwurf für ein nationales Klimaschutzgesetz vorgestellt. Mit diesem Entwurf würden wir einen dauerhaft verbindlichen Rahmen für alle Ministerien setzen, der uns zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens führt. (...)

Portrait von Ingo C. Runge
Antwort von Ingo C. Runge
SPD
• 15.07.2019

(...) Das Erlebnis von Land und Landschaft auf dem Rad ist eines, was immer mehr Menschen begeistert, gerade auch bei uns zwischen Muldental und Neuseenland. Daneben sollten wir aber auch stärker ein Auge auf den Alltagsradverkehr haben, der bisher zu wenig betrachtet wurde. Hierbei sind natürlich für den innnerstädtischen Bereich vor allem die Kommunen in der Verantwortung, den Radverkehr schon bei der Planung mit zu berücksichtigen. (...)

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