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Nina Scheer
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Frage von Carl H. •

Frage an Nina Scheer von Carl H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Scheer, bei mir ist der nachhaltige Eindruck entstanden, dass die Corona Krise von den Verantwortlichen im Bund ausgesprochen unprofessionell, konzeptlos und unstrukturiert angegangen wird. Dies betrifft insbesondere das BMG und das BMAS. In welcher Weise setzen Sie sich dafür ein, dass hieraus kurzfristig Konsequenzen gezogen und langfristig Vorsorge für den Umgang mit weiteren Krisen dieser Art getroffen werden (anständige Bezahlung in der Pflege, Quote für öffentlich betriebene Krankenhäuser, Digitalisierung in Schulen und im öffentlichen Gesundheitswesen, Pandemie-Forschung uvm)?
Mit freundlichen Grüßen
CH

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.,

für Ihre Frage danke ich Ihnen. Die Verzögerung mit welcher Sie nun meine Antwort erhalten, bitte ich zu entschuldigen.

Der Umgang mit der Corona-Pandemie verlangt nach wirksamen Regeln, um die Infektionszahlen zu senken. Nur so kann im Übrigen das Vertrauen der Bevölkerung in die Bundesregierung aufrecht zu erhalten. Aufgrund der Schwierigkeiten der föderalen Bekämpfung der Pandemie hat der Bundestag in der letzten Woche die Änderungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen. Dies soll ermöglichen, dass bei besonders hohen Infektionszahlen klarerer und bundeseinheitlicher Regelungen angewandt werden, die für alle einfach nachvollziehbar sind und einen schnellen Dämpfungseffekt auf das Infektionsgeschehen haben.

Durch die angespannte Lage und den drastischen Anstieg der Infektionszahlen, halte ich es für angemessen, sich zunächst auf die akute Krisenbewältigung zu konzentrieren. Themen wie die faire Bezahlung von Pflegekräften, Digitalisierung von Schulen und Krankenhäuser sowie Daseins Fürsorge des Staates in Bezug auf Krankenhäuser sind schon vor der Pandemie Anliegen der SPD gewesen. Im Angesicht der Corona-Pandemie hat sich der Handlungsbedarf noch drastischer offenbart und die Themen werden weiterhin von der SPD forciert.

Sollte weiterer Klärungsbedarfe bestehen, melden Sie sich gerne.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Dr. Nina Scheer

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