Antwort 04.04.2021 von Erwin Rüddel CDU
(...) Unser Anliegen, Upload-Filter komplett unnötig zu machen, konnte nicht vollständig umgesetzt werden. (...)
(...) Unser Anliegen, Upload-Filter komplett unnötig zu machen, konnte nicht vollständig umgesetzt werden. (...)
(...) Sofern insbesondere die infektionsschutzrechtlichen Regelungen in den Bundesländern eingehalten werden, (...)
(...) hat zum Ziel, die in der UN-Behindertenrechtskonvention geforderte diskriminierungsfreie Inklusion im Schulunterricht zu sichern. (...)
(...) Für mich steht fest, dass Schulbegleiterinnen und Schulbegleiter wichtige Unterstützung für Schülerinnen und Schüler mit körperlichen oder geistigen Behinderungen leisten. (...)
(...) Deshalb fordern wir die grundsätzlich öffentliche Tagung der Ausschüsse. (...)
(...) Dreister Missbrauch des Mandats muss immer mit aller Konsequenz geahndet werden (...)