Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 12.04.2021 von Rolf Mützenich SPD

(...) Die Bereitschaft der großen Mehrheit der Bevölkerung ist vernünftigerweise vorhanden, sich impfen zu lassen und ich kann nur jedem Einzelnen empfehlen, sich impfen zu lassen. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort 26.04.2021 von Sascha Raabe SPD

(...) Die strengeren gesetzlichen Regeln des Impfens gegen Masern lassen sich daher mit Verweis auf den Gesundheitsschutz dieser besonders vulnerablen Gruppen rechtlich legitimieren. (...)

Portrait von Hans Hinrich Neve
Antwort 25.04.2021 von Hans Hinrich Neve CDU

(...) Der Schutz der Bevölkerung und der Allgemeinheit hat Vorrang vor den Freiheitsrechten des Einzelnen. (...)

Portrait von Christian Haase
Antwort 19.04.2021 von Christian Haase CDU

(...) Die in unserer Verfassung garantierten Grundrechte sind ein hohes Gut, dem sich alle demokratischen Parteien in der Bundesrepublik, insbesondere die CDU, im höchsten Maße verpflichtet fühlen. (...)

Portrait von Stephan Weil
Antwort 25.11.2021 von Stephan Weil SPD

Da impfen der einzige Weg aus der Pandemie ist, kann unter der 2G Bedingung eine weitgehende Rückkehr zur Normalität erfolgen und auf die meisten Einschränkungen verzichtet werden.