Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Hahn
Antwort 25.06.2020 von Florian Hahn CSU

(...) Bei der Frage der automatischen Gesichtserkennung muss man Datenschutz gegen zusätzliche Sicherheit abwägen. (...)

Frank Schmitt - Hier für Altona-West
Antwort 02.07.2020 von Frank Schmitt SPD

(...) Ich gebe Ihre Anregung, die Nachbarschaft zu beteiligen gerne an die Luruper SPD-Bezirksabgeordneten weiter. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort 09.07.2020 von Svenja Stadler SPD

Aus der Sicht der Kolleginnen und Kollegen besteht hier kein rechtspolitischer Handlungsbedarf. Für Sie hätte die Möglichkeit bestanden, im Bauträgervertrag den Hinweis auf die Wohnflächenverordnung streichen zu lassen oder den Sachverständigen zur Wohnflächenüberprüfung schon vor dem Kauf zu beauftragen.

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 25.03.2021 von Christian Schmidt CSU

(...) Ich meine allerdings auch, dass solch eine Frage nicht einer gesetzlichen Regelung in erster Linie bedarf, sondern einer besseren Information über diese "Fallstricke" vor einer Kaufentscheidung. (...)