Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die SPD sah bis zum Schluss die geringen Abstände zur Wohnbebauung nicht als Akzeptanzproblem (...)

(...) ist es wichtig denen zu gedenken, die von Faschist*innen ermordet wurden und an die zu erinnern, die Widerstand leisteten.  (...)

(...) Als Partei fordern wir seit langem die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Aus dieser Perspektive ergibt es Sinn, dass Menschen schon bevor sie Mandatsträger*innen wählen oder als solche gewählt werden können, in eine Partei eintreten können. So kommt die Zahl 14 zu Stande. (...)

Um es vorweg zu sagen, er blieb den Mitgliedern des Ausschusses viele Antworten schuldig. Die Aufarbeitung des Skandals hat gerade erst begonnen und wird uns noch lange beschäftigen.

(...) Der Fall Tönnies zeigt deutlich, dass auch die Arbeitsbedingungen unbedingt nachgebessert werden müssen. Hierbei ist zu betonen, dass neue Regelungen bundesweit – besser noch europaweit - gelten sollten. Allerdings helfen solche Regeln auch nur dann, wenn Sie auch befolgt werden. (...)

(...) Doch natürlich hat der Bundestag in der Vergangenheit seine Funktion als Gesetzgeber wahrgenommen, um für die nötigen Rahmenbedingungen für die Unternehmen zu sorgen. (...)