Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) der Magistrat der Stadt Groß-Gerau hat den Beschluss gefasst, das Grab von Herrn Hammann weiter zu pflegen. (...)

(...) Lediglich werden diese Vorschläge und Initiativen von allen kategorisch abgelehnt. Auch dies zeigt das zu hinterfragende Demokratieverständnis der Altparteien. (...)

(...) Wir sichern die Interessen der Steuerzahler mit einem Verbot von Dividendenausschüttung und Vorgaben zur Managementvergütung. (...)

(...) Ihre Frage zeigt, dass wir beim Thema Energiewende eine selektive Wahrnehmung erleben. Denn über die Regeln der Technik und der Wirtschaftlichkeit spricht offensichtlich niemand. (...)

(...) Eine rechtliche Beurteilung Ihres konkretes Falles können wir leider nicht vornehmen.  (...)

(...) Insgesamt kommt das Ministerium nicht zu dem Ergebnis, dass gesetzgebender Handlungsbedarf bestünde. (...)