Frage an Michael Ziegelmeir von Hagen H. bezüglich Politisches Leben, Parteien

Hallo Hagen,

vielen Dank für Deine Anfrage! Es freut mich, dass du dich für unseren wissenschaftlichen Ansatz in der Politik interessierst.

Zunächst zu deinen Bedenken, ob sich eine Stimme für die Humanisten lohnt: Wir glauben nicht, dass eine solch progressive Politik wie die, die wir uns wünschen, auch durch andere Bündnisse angemessen vertreten werden. Taktisches Wählen lehne ich grundsätzlich ab, da ich der Meinung bin, dass dies nie zu gewünschten Änderungen führt. Gute Wahlergebnisse für Kleinparteien zeigen den Großen schließlich auch, dass sie in einigen Bereichen nennenswerte Konkurrenz haben, und führt darüber ggf. auch zu einer Anpassung deren Programmatik - was bei einer simplen Bestätigung der bisherigen Arbeit dieser Parteien natürlich eher das Gegenteil wäre. Wenn Du unsere Arbeit unterstützen willst, hilft uns Deine Stimme außerdem auch schon unter der 5%-Hürde: Ab 0,5% erhalten Parteien staatliche Finanzierung. Als junge Partei mit einem hohen Anteil von jungen Menschen und Studierenden sind wir derzeit vor allem mitgliederfinanziert, weshalb diese Art von Finanzierung uns sehr viel weiterbringen könnte (siehe hier: https://www.diehumanisten.de/wahlen/)

Nun zu Deinen konkreten Fragen:

Die 5%-Hürde führt zu einem Demokratiedefizit und verhindert effektiv Konkurrenz im bestehenden Parteiensystem. Ich bin der Überzeugung, dass dies unserer Demokratie schadet und auch ein "Einstauben" der etablierten Parteien befördert. Einer Absenkung der 5%-Hürde stehen wir daher offen gegenüber, ggf. auf 2-3% oder niedriger, wenn die Ziele der 5%-Hürde durch ersetzende Systeme dabei beibehalten werden können. Die von Dir angesprochene "Ersatzstimme" wurde bei uns intern auch schon diskutiert. Ich persönlich finde die Idee sehr charmant, allerdings fürchte ich auch, dass eine dritte Stimme das Wahlsystem noch komplizierter macht. Eine offizielle Position haben wir hier noch nicht abgestimmt - eine 2-3% mit Ersatzstimme wäre hier allerdings sicher eine der präferierten Positionen, auch von mir!

Selbstverständlich wollen wir unsere Kandidaten (und ich auch mich selbst) noch aktiver in der Öffentlichkeit vorstellen. Dafür bin ich nicht nur persönlich in meinem Wahlkreis, sondern auch wie viele andere unserer Kandidaten auf Social Media (v.a. Twitter) unterwegs. Meinen Kanal findest Du unter: https://twitter.com/m_ziegelmeir. Auch werde ich vor der Wahl noch eine Website online stellen und hier verlinken. Unser Landesverband in Bayern (sowie weitere im ganzen Bundesgebiet) stellt in den nächsten Wochen zudem alle unsere Kandidaten auch hier vor, wobei wir kurz beschreiben was uns antreibt: https://twitter.com/PdH_Bayern . 

Über Deine Stimme im September als Erstwähler würde ich mich natürlich ganz besonders freuen! Um unsere Partei weiter voranzubringen, und unsere Positionen zu diversifizieren (z.B. im Bereich der 5%-Hürde) und mit unserem wissenschaftlichen Anspruch zu untermauern, freuen wir uns natürlich auch immer sehr über Neumitglieder. Gerade wenn Dir die oben angesprochenen Themen wie Bildungs-, Klima- und Drogenpolitik wichtig sind, kann ich mir gut vorstellen, dass Du zu uns passen würdest: https://www.diehumanisten.de/mitglied-werden/

Bei weiteren Fragen zu Mitgliedschaft, unserer Partei und unserem Programm, sowie zu meiner Kandidatur bin ich selbstverständlich gerne hier, auf Twitter, oder per Mail (michael.ziegelmeir@gmail.com) erreichbar!

Viele Grüße

Michael Ziegelmeir