Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hanser
Antwort 14.08.2021 von Thomas Hanser Die Linke

Legal kommen reiche Deutsche an der Steuerpflicht kaum vorbei. Auch wenn sie ihr Kapital ins Ausland schaffen, bleiben sie unbeschränkt steuerpflichtig

Portrait von Mariella Perna
Antwort 10.08.2021 von Mariella Perna BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich werde aber aufgrund Ihrer Schilderung den Bereich des Schwimmbades in Bezug auf eine Gefährdungslage noch einmal mit den entsprechenden Stellen evaluieren

Martin Matz
Antwort 10.08.2021 von Martin Matz SPD

Im Falle der Finckensteinallee hat es auch schon verschiedene Anträge in der BVV gegeben, die sich unter anderem damit befassten, die Parkplatzsituation für die Schwimmhalle zu verbessern.

Portrait von Monika Herrmann
Antwort 09.08.2021 von Monika Herrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Soviele Hochhäuser gibt es in unserem Bezirk gar nicht, weil Hochhäuser, die "wie Spargel" aus dem Boden schießen, nicht dem Berliner Leitbild entsprächen.

Portrait von Detlef Müller
Antwort 10.08.2021 von Detlef Müller SPD

Im Einzelnen werden wir hier darauf hinwirken, dass für die Trassenbepreisung – also die Kosten, welche die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVUs) für die Nutzung der Infrastruktur bezahlen – das Grenzkostenprinzip ernsthaft geprüft und eingeführt wird, wenn es der Stärkung der Schiene dient.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 07.09.2021 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Würde Deutschland die nukleare Teilhabe beenden, wäre das ein deutlicher Verlust an Einfluss auf die Atomstrategie der NATO. Dies gilt insbesondere auch bei Fragen der Abrüstung.