Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörn-Derek G. • 02.11.2020
Frage an Astrid Mannes von Jörn-Derek G. bezüglich Recht
Portrait von Astrid Mannes
Antwort 02.11.2020 von Astrid Mannes CDU

(...) Der Erfolg unserer Maßnahmen und Beschlüsse gibt der Bundesregierung und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Recht. (...)

Frage von Jörn-Derek G. • 02.11.2020
Frage an Renate Künast von Jörn-Derek G. bezüglich Recht
Portrait von Renate Künast
Antwort 12.11.2020 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dort ist bestimmt, dass die Lage Ende März 2021 ausläuft, so der Bundestag sie nicht selbst wieder verlängern wird. (...)

Frage von Jörn-Derek G. • 02.11.2020
Frage an Fritz Felgentreu von Jörn-Derek G. bezüglich Recht
Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort 11.11.2020 von Fritz Felgentreu SPD

(...) Dank des sogenannten „Lockdowns“, also weitreichender Kontaktbeschränkungen, haben wir Bilder wie beispielsweise aus Spanien oder Italien verhindert (...)

Thomas Gebhart
Antwort 04.12.2020 von Thomas Gebhart CDU

(...) Ich bitte daher um Verständnis, dass ich aktuell noch keine abschließende Aussage zu den älteren Photovoltaikanlagen machen kann, da sie Bestandteil der Diskussionen im Bundestag sind. (...)

Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort 03.11.2020 von Bernhard Seidenath CSU

(...) Dabei sollen die Regelungen zur Eigenversorgung im EEG so ausgestaltet werden, dass sie die europarechtlichen Vorgaben der Erneuerbare-Energien-Richtlinie umsetzen und einem auskömmlichen Betrieb der Anlagen nicht entgegenstehen. Vor allem sollen dafür Photovoltaikanlagen mit einer Leistung bis zu 30 kW gänzlich von der EEG-Umlage befreit werden. Ich hoffe, dass diese bayerischen Positionen von der Bundesebene übernommen werden. (...)