Antwort 18.12.2025 von Christian Dirschauer SSW
Die neue Regelung muss mit Augenmaß und mit einem kritischen Blick auf mögliche Benachteiligungen umgesetzt werden.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.11.2025 von Thomas Jepsen CDU
Der Zugang zu Behörden und Gerichten soll weiter für jedermann - auch ohne digitale Fähigkeiten und Möglichkeiten - gewahrt bleiben.
Antwort 25.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Uns allen ist völlig klar, dass wir das Leben für alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land substantiell erleichtern wollen - dazu gehört auch, die Steigerung der Lebenshaltungskosten in den Griff zu bekommen
Antwort 26.11.2025 von Leif Bodin CDU
Ich möchte Sie vergewissern, dass vor allem die Generationengerechtigkeit mit uns eine starke Stimme im Parlament hat.
Antwort 05.12.2025 von Sebastian Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Grünen haben sich früh für eine Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme eingesetzt. Die Verhandlungen dazu auf UN-Ebene scheitern aber daran, dass diese Entwicklung sehr dynamisch ist und nicht nur im militärischen Bereich stattfindet, sondern auch durch viele zivile Anbieter sowie Staaten vorangetrieben wird, die sich zum Teil bewusst einer internationalen Regulierung entziehen wollen.
Antwort 02.12.2025 von Klaus-Peter Willsch CDU
Für die Bundesregierung hat Mobilität einen zentralen Stellenwert