Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Cannabismodelprojekt kann wegen der noch ausstehenden Klage derzeit nicht umgesetzt werden (...)

für den Hybridunterricht bräuchten wir:

- Breitbandanschluss und WLAN für die Schulen (...)

(...) Ich habe mein Studium ordnungsgemäß im Rahmen der geltenden Studien- und Prüfungsordnung absolviert. (...)

(...) ein Kleidungsstück, ein Accessoire oder sonst etwas vorzuschreiben, was jeder Abgeordnete zwingend tragen muss, deckt sich nicht mit unseren Vorstellungen eines freien Mandates. (...)

(...) was Sie benötigen, ist meines Erachtens eher eine rechtliche Beratung in einer Anwaltskanzlei (...)

(...) Die von Ihnen kolportierte Befürchtung, die deutsche Ratspräsidentschaft würde eine Art Generalschlüssel zur Massenüberwachung digitaler Kommunikation vorbereiten, halte ich in rechtlicher und technischer Hinsicht für vollkommen unbegründet. (...)