Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Wir setzen uns konsequent für den Erhalt oder Wiederaufbau der „Dorfschulen“ sowie den Ausbau der örtlichen Kinderbetreuungseinrichtungen und Sportmöglichkeiten ein (...).

(...) Das "Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" ist handwerklich schlecht gemacht und sorgt keinesfalls für die dringend erforderliche Rechtssicherheit (...)

(...) , dass die Bundesregierung zu wenig Erkenntnisse zu Gefährdern und ihrem Bewaffnungsgrad hat (...)

(...) Der Bundesfinanzminister hatte daher das Vorschlagsrecht für die freigewordene Präsidentenstelle. (...)

(...) Grundsätzlich begrüße ich es, dass der Sportunterricht weiterhin durchgeführt werden kann. Ich halte die sportliche Betätigung der Schülerinnen und Schüler für sehr wichtig. (...)

(...) Dennoch habe ich starke verfassungsrechtliche Bedenken und deshalb konnte ich dem Gesetz nicht nach bestem Wissen und Gewissen zustimmen. (...)