Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Aus Sicht der AfD sind die Eingriffe in die Grundrechte aber so tief, dass eine Grundgesetzänderung notwendig wäre.

(...) dass keine Glaubensgemeinschaft unter Generalverdacht gestellt wird (...)

(...) Mit dem neuen Arbeitsschutzkontrollgesetz schaffen wir Ordnung auf dem Arbeitsmarkt in der Fleischindustrie. (...)

(...) Es wurde in der letzten Woche ein Ergebnis erzielt, dass nun genau geprüft wird und zeitnah im Parlament beraten werden soll. (...)

(...) lässt sich in der Tat ein geringer Rückgang der zur Verfügung stehenden Intensivbetten feststellen. Diese hat mannigfaltige Ursachen.  (...)

(...) bei der Beantwortung dieser Frage kann Ihnen vermutlich das Statistische Bundesamt mit seiner Todesursachenstatistik, die eine Vollerhebung aller Todesfälle in Deutschland enthält, besser helfen. (...)