Antwort 16.03.2021 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wie ich bereits in meiner letzten Antwort erwähnt habe, befinden wir uns als Fraktion nach wie vor im internen Positionierungsprozess. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.04.2021 von Katja Mast SPD
(...) Aller Freude zum Trotz fehlt ein wichtiger Punkt im Gesetz: der exekutive Fußabdruck. Das bedeutet die Veröffentlichung aller Lobbyistenkontakte und Lobbyistenstellungnahmen durch die Bundesministerien bei der Entstehung von Gesetzeswerken. Mit dem Lobbyregister im engen Sinne erfahren wir, wer Einfluss nimmt, aber nicht wie und auf welches Gesetz genau. (...)
Antwort 10.03.2021 von Gunther Krichbaum CDU
(...) das Bundesministergesetz und die Geschäftsordnung der Bundesregierung (GOBReg) enthalten keine Regelungen für die Verwendung dienstlicher oder privater E-Mail-Adressen für die Mitglieder der Bundesregierung. (...)
Antwort 29.01.2021 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie können sich unter Nennung des vollen Namens und der Adresse der zu Impfenden gleich heute beim Staatssekretär für Gesundheit, Herrn Martin Matz, Martin.Matz@sengpg.berlin.de melden. (...)
Antwort 01.02.2021 von Katja Kipping Die Linke
(...) Ich kenne den Bescheid nicht. (...)
Antwort 28.06.2021 von Hubertus Heil SPD
(...) zu den Schutzmaßnahmen für Arbeitslose in der Covid-19-Pandemie (...)