Antwort 11.05.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Der von Ihnen erwähnte Artikel des Business Insider basiert auf einer parlamentarischen Anfrage des digitalpolitischen Sprechers der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag Manuel Höferlin. (...)
(...) Der von Ihnen erwähnte Artikel des Business Insider basiert auf einer parlamentarischen Anfrage des digitalpolitischen Sprechers der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag Manuel Höferlin. (...)
(...) Ich bin kein Freund der Ausgangsbeschränkungen (...)
(...) in den Änderungen, die wir am Infektionsschutzgesetz vorgenommen haben, keine Gefährdung des Föderalismus (...)
Darauf aufbauend brauchen wir dann einen Digitalpakt Plus, bei dem sich Bund und Länder zu Daueraufgabe Digitalisierung an den Schulen bekennen und gemeinsam dauerhaft und nachhaltig finanzieren.
(...) Den Einsatz vollautomatisierter Systeme lehnen wir grundsätzlich ab! (...)
(...) den Wunsch, die Eurodrohne bei Bedarf auch bewaffnet einsetzen zu können (...)