Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Auch halte ich es für zwingend, bei Geimpften, Genesenen und Getesteten von weitreichenden Einschränkungen der Grundrechte zukünftig abzusehen - sie sind nicht zu rechtfertigen. (...)

(...) Wir haben eine großangelegte Diskussion im Land, ob es Grundrechte oder nur noch Gnadenrechte geben soll (zum Beispiel für Geimpfte und Getestete).  (...)

(...) die Pop Up Bike Lane in absehbarer Zeit kommen wird (...)

(...) Nur eine faire Wärmewende, die für alle bezahlbar ist, erhält breite Akzeptanz. (...)

(...) Die Zahlen für die Strafverfolgung sind nicht aussagekräftig, da es sich um hochgerechnete Personalkosten handelt, die nicht entfallen, sollte die Strafverfolgung in diesem Bereich aufgegeben werden. (...)

(...) Es handelt sich tatsächlich um ein Missverständnis, bzw. ein Fehler. (...)