Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) konkrete Vorgaben für nächtliches Bauen, die auch Auflagen für eine Beleuchtung umfassen (...)

(...) die Freigabe geistigen Eigentums allein beseitigt die Impfstoffknappheit eben nicht (...)

(...) Ich halte deshalb eine grundsätzliche Überarbeitung des Patentrechts im Sinne des Wohls der Allgemeinheit für notwendig, um das heute vorhandene Spannungsfeld besser aufzulösen (...)

(...) Für Immobiliar-Verbraucherdarlehen gilt eine andere vorvertragliche Information, das ESIS Immobiliendarlehen - Your Europe (europa.eu) – aufgrund der hier anderen Konstellation sind dem Verbraucher dort andere Informationen mitzuteilen. (...)

(...) der Bevölkerung fundiertes Wissen über die Probleme des Alkoholkonsums liefern (...)

(...) Die bisher gültigen Regelungen schließen Kinder meiner Meinung nach nicht vom öffentlichen Leben aus.  (...)