Wir beobachten die Entwicklungen auf X, Instagram & TikTok kritisch, nutzen jedoch deren Reichweite, um demokratische Inhalte und Gegennarrative zu verbreiten.
Es geht weniger um die Einrichtung, mehr um das Erreichen von Menschen
Diese Themen sind zentral für die digitale Selbstbestimmung, die Medienethik und unsere demokratische Kultur insgesamt.
Meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich Inneres haben das Thema daher kürzlich in Gesprächen mit dem BMI aufgegriffen. Laut BMI soll hierzu bald ein neuer Gesetzentwurf vorgelegt werden.
Die von Ihnen angesprochene Problematik einer verbindlichen Wohnflächenermittlung ist rechtlich und organisatorisch komplex, betrifft aber berechtigterweise die Transparenz für Käufer und Mieter
Wir müssen die Industrie mitnehmen, die Beschäftigten absichern und die Infrastruktur mitgestalten.