Abrüstung und Rüstungskontrolle bedeuten global mehr Sicherheit für alle. Angesichts der wachsenden militärischen Risiken in Europa ist eine Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle unabdingbar.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Der Digitalpakt Schule ist in seiner jetzigen Form nicht ausreichend. Das Antragsverfahren ist deutlich zu bürokratisch gestaltet.
Die Umsetzung sowie das Bedenken angrenzender Problematiken wird aber leider aus den Augen gelassen: nach knapp 1,5 Jahren des Beschlusses, in welchen die Schulen reduziert geöffnet bis völlig geschlossen waren, wurden die Mittel nur "angekratzt".
Günstige Mietwohnungen sind Mangelware und viele können sich auch den Traum vom Eigenheim nicht mehr erfüllen.
Menschen, die Straftaten planen oder ausüben, sind entsprechend unserer Gesetze zu behandeln und dem Justizsystem zuzuführen.
Das Thema Lobbyismus und Machtbegrenzung ist m.E. eines der zentralen Themen, bei der Neugestaltung unserer politischen und gesellschaftlichen Vereinbarungen.