Antwort 01.10.2021 von Kerstin Griese SPD
Straßenbauprojekte müssen sich den verabschiedeten Klimaschutzzielen unterordnen. Deswegen geht es primär um den Ausbau des Bahnangebotes.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.10.2021 von Christian Lindner FDP
Wir Freie Demokraten stehen zu dem solidarischen und dualen Gesundheitssystem, das Wahlfreiheit und Versicherungsvielfalt gewährt
Antwort 20.10.2021 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen also, dass Menschen, die keine EU-Staatsangehörigkeit aber ihren ständigen Wohnsitz in Deutschland haben, auf kommunaler Ebene wählen können.
Antwort 04.10.2021 von Christian Lindner FDP
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist in der derzeitigen Form nicht geeignet, um Straftaten im Netz effektiv zu verfolgen und gleichzeitig den Schutz der Meinungsfreiheit in vollem Umfang zu gewährleisten.
Antwort 08.04.2022 von Rasha Nasr SPD
Kampfeinsätze der Bundeswehr, die gegen internationales Recht verstoßen, lehne ich entschieden ab.
Antwort 11.11.2021 von Julia Klöckner CDU
Für Deutschland habe ich als Bundesernährungsministerin die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, dass Unternehmen den Nutri-Score überhaupt nutzen können – wir gehen hier voran.