Antwort 16.12.2021 von Florian von Brunn SPD
Die SPD hat gemeinsam mit den Koalitionspartnern beschlossen, dass sie die in der NATO eingegangen Verpflichtungen erfüllt, denn die NATO bleibt eine unverzichtbare Grundlage unserer Sicherheit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.12.2021 von Jan-Marco Luczak CDU
Die Schufa verarbeitet personenbezogene Daten auf Grundlage der Bestimmungen der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Der Landesgesetzgeber - oder auch die CDU im Land Hessen - ist hier nicht zuständig, sondern der Bundesgesetzgeber und die EU.
Antwort 06.10.2021 von Max Mordhorst FDP
wir Freie Demokraten setzen uns für eine Legalisierung von Cannabis ein
Antwort 06.10.2021 von Mathias Stein SPD
Wir als SPD-Bundestagsfraktion sprechen uns für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis als Rausch- und Genussmittel an Erwachsene aus
Antwort 29.10.2021 von Marco Buschmann FDP
Die Pandemie ist noch nicht vorbei, sie muss allerdings anders bekämpft werden.
Antwort 07.10.2021 von Rolf Mützenich SPD
klar ist, dass wir die OSZE als Instrument der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung stärken und weiterentwickeln wollen.