Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 15.11.2021 von Timo Schisanowski SPD

Das Grundgesetz sowie unsere Regeln und Gesetze sind für niemanden verhandelbar, sondern gelten für alle. Wenn Flüchtlinge wiederholt oder schwerwiegende Straftaten begehen, sollten sie konsequent abgeschoben werden.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.11.2021 von Gregor Gysi Die Linke

es gibt immer Ungeimpfte, weil bestimmte Personen aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden dürfen.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 29.11.2021 von Klaus Holetschek CSU

Bei der Interpretation der vollständig geimpften COVID-19-Fälle in Krankenhäusern bzw. auch bei den geimpften Verstorbenen muss jedoch beachtet werden, dass der Anteil der Geimpften unter den Hospitalisierten / Verstorbenen mit steigender Impfquote ebenfalls zwangsläufig steigt:

Frage von Stefan R. • 07.11.2021
Warum hebt NRW die Maskenpflicht in Schulen auf?
Portrait von Martin Sträßer
Antwort 07.11.2021 von Martin Sträßer CDU

NRW ist weiterhin besser als viele anderen Bundesländer bei Inzidenz, Impfquote und Intensivbetten. Die Maskenpflicht wird nur am Platz aufgehoben.

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort 05.07.2022 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Preis dieser Anbieter setzt sich somit genauso zusammen, wie die üblich geltenden Preisbestandteile, also Netzentgelt, Steuern, Umlagen und Abgaben. Dazu kommt bei ausländischen Anbietern noch der Zoll.

Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort 30.11.2021 von Norbert Maria Altenkamp CDU

Es ist grundsätzlich möglich, auch bei Anbietern aus dem europäischen Ausland Strom zu beziehen, allerdings müssen die Energieanbieter aus dem EU-Ausland, die Kunden in Deutschland beliefern, konsequenterweise die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland einhalten.