Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael Q. • 24.09.2021
Was sagen Sie zu der Aussage des Managermagazins, dass obere Einkommen, die mehr als 80.000 Einkommen im Jahr beziehen, nach Ihrem Modell am meisten Steuern sparen?
Portrait von Oliver Luksic
Antwort 29.09.2021 von Oliver Luksic FDP

Das Manager-Magazin hat mit seiner Aussage recht, wenn man auf die steuerliche Entlastung in Euro schaut.

Frage von Felix H. • 24.09.2021
Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz wurde zum oft zitierten Vorbild in Ländern wie Russland etc. Nun gibt es auch einen Staatstrojaner made in Germany. Wie soll es nach Ihren Dafürhalten weitergehen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 25.09.2021 von Christian Lindner FDP

Wir Freie Demokraten lehnen die potentiell lückenlose digitale Überwachung der Menschen durch den Einsatz von
„Staatstrojanern“, insbesondere zur nachrichtendienstlichen Aufklärung, ab

Frage von Rolf K. • 24.09.2021
Die Fluglärmkommission vom Flughafen Stg plant Flugroutenänderungen. Unterstützen Sie die Änderungen, wodurch viele Bürger neu belastet würden, während die Entlastungen übertrieben dargestellt werden?
Portrait von Winfried Hermann
Antwort 11.11.2021 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die neue mögliche Abflugroute wurde auf Vorschlag der Eurowings GmbH und der Deutschen Lufthansa AG durch die Deutsche Flugsicherung (DFS) geplant und wird nach Antragstellung vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) festgelegt.

Frage von Rolf K. • 24.09.2021
Die Fluglärmkommission vom Flughafen Stg plant Flugroutenänderungen. Unterstützen Sie die Änderungen, wodurch viele Bürger neu belastet würden, während die Entlastungen übertrieben dargestellt werden?
Portrait von Hans Dieter Scheerer
Antwort 01.10.2021 von Hans Dieter Scheerer FDP

Antwort der Landesregierung ist unbefriedigend und nicht alle betroffenen Kommunen wurden befragt und können von neuen Abflugrouten profitieren

Frage von Rolf K. • 24.09.2021
Die Fluglärmkommission vom Flughafen Stg plant Flugroutenänderungen. Unterstützen Sie die Änderungen, wodurch viele Bürger neu belastet würden, während die Entlastungen übertrieben dargestellt werden?
Portrait von Friedrich Haag
Antwort 29.09.2021 von Friedrich Haag FDP

vielen Dank für ihre Nachricht. Mein Kollege Dennis Birnstock MdL hat ihnen zwischenzeitlich alle Informationen zukommen lassen.

Frage von Rolf K. • 24.09.2021
Die Fluglärmkommission vom Flughafen Stg plant Flugroutenänderungen. Unterstützen Sie die Änderungen, wodurch viele Bürger neu belastet würden, während die Entlastungen übertrieben dargestellt werden?
Portrait von Christian Jung
Antwort 28.09.2021 von Christian Jung FDP

Bitte wenden Sie sich dazu einfach an meinen Kollegen Dennis Birnstock MdL. Seine Kontaktdaten finden Sie unter https://www.dennis-birnstock.de.