Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 27.12.2021 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bislang basiert keiner der Impfstoffe, die die Kriterien für eine Zulassung in der EU erfüllt haben, auf geschwächten oder abgetöteten SARS-CoV-2-Erregern. Jedoch befinden sich verschiedene Impfstoffe noch in der Entwicklungs- bzw. Zulassungsphase. So wird derzeit beispielweise auch der „COVID-19 Vaccine (Vero Cell) Inactivated“-Impfstoff von Sinovac Life Sciences, der auf abgetöteten Erregern basiert, auf eine Zulassung in der EU geprüft.

Portrait von Anna Kassautzki
Antwort 29.02.2024 von Anna Kassautzki SPD

Mit dem Gesetz soll Erwachsenen künftig der Besitz von bis zu 50 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum im privaten Raum erlaubt werden. Im öffentlichen Raum soll die Höchstgrenze bei 25 Gramm liegen.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 31.01.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um diese Punkten entgegen zu wirken, unser Gesundheitssystem zu entlasten und vulnerable Gruppe zu schützen, braucht es nach meiner Auffassung eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren. Nur so können wir verantwortungsvoll in eine kontrollierte endemische Lage kommen.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 27.12.2021 von Paul Ziemiak CDU

hier wagen wir keine juristische Prognose.

Portrait von Tobias Hans
Antwort 29.12.2021 von Tobias Hans CDU

Stand jetzt gibt es darüber hinaus in Deutschland auch keine generelle Impfpflicht, sondern bisher nur für bestimmte, besonders exponierte Berufsgruppen. Daher ist eine solche von Ihnen angesprochene Grenze auch nicht zu benennen.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 08.02.2022 von Ralf Stegner SPD

da ich keine Fachexpertise in diesem Bereich habe, kann ich nichts hinsichtlich der Kausalität sagen. So wie ich den Bericht jedoch verstehe, sind diese Todeszahlen statistisch nicht auffällig.