Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus H. • 07.01.2022
Ist Omikron der Aufbruch in die Endemie (Gamechanger)? Kehrt jetzt Normalität zurück? Dürfen wir auf besseren Impfstoff warten?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 10.01.2022 von Paul Ziemiak CDU

Es kann selbstverständlich nicht ausgeschlossen werden, dass es zu weiteren Mutationen kommen wird.

Frage von Eckhardt L. • 07.01.2022
Bei Wegfall des Ehegattensplittings wäre der Weg frei für Bürgergeld und alle sonstigen staatlichen Transferleistungen für JEDERMANN/JEDEFRAU - ohne Anrechnung des Einkommens vom Partner?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2022 von Christian Lindner FDP

Eine ersatzlose Abschaffung des Splittingverfahrens kann aus dem Koalitionsvertrag nicht abgeleitet werden und wäre zudem nicht im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Besteuerung von Ehegatten.

Frage von Alexander K. • 07.01.2022
Wird die vergangene Impfdauer berücksichtigt? Erleichterungen für geboosterte und wie verhält es sich mit noch nicht geimpften, bezeihungsweise erst vollständig geimpften Personen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, zu wenden.

Frage von Martin M. • 07.01.2022
Wäre es nicht besser die Zeitarbeit/Leiharbeit auf Grund der Armut der Bevölkerung im Saarland zu regulieren ?
Portrait von Tobias Hans
Antwort 17.01.2022 von Tobias Hans CDU

Die Leiharbeitskräfte müssen fair und gerecht entlohnt werden und mehr Planungssicherheit erhalten.

Frage von Hansgeorg N. • 07.01.2022
Werden Sie regelmäßig von BuVo-Mitglied Karin Prien instruiert, welche C-Maßnahmen der Regierung kritisiert werden dürfen und inwieweit, um ein mögliches Ausschlussverfahren zu vermeiden?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 26.01.2022 von Julia Klöckner CDU

Kritik darf öffentlich geäußert werden, sofern sie angebracht ist. Instruiert wird niemand.

Frage von Hansgeorg N. • 07.01.2022
Werden Sie regelmäßig von BuVo-Mitglied Karin Prien instruiert, welche C-Maßnahmen der Regierung kritisiert werden dürfen und inwieweit, um ein mögliches Ausschlussverfahren zu vermeiden?
Portrait von Marcus Klein
Antwort 07.01.2022 von Marcus Klein CDU

Ich habe zu Frau Prien keinen Kontakt und werde weder von ihr noch von sonst jemand instruiert.