Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eric J. • 09.07.2025
Halten Sie Mietregularieren für Kleinunternehmer wie: Pommesbuden, Späti's, Trinkhallen, Restauraunts, Dönerbuden, Kosmetiker und Friseure usw. für notwendig gegen den Leerstand?
Portrait von Sofia Leonidakis
Antwort 10.07.2025 von Sofia Leonidakis Die Linke

Also: klares ja. Vor allem für kleine und mittlere Unternehmen.

Frage von Eric J. • 09.07.2025
Sie könnten ohne Abstimmung, jetzt sofort, den Länderfinanzausgleich modernisieren. Was würde Sie ändern und weshalb?
Portrait von Anke Wirsing
Antwort 28.08.2025 von Anke Wirsing BSW

Der Länderfinanzausgleich ist im Kern wichtig, weil er Solidarität zwischen finanzstarken und finanzschwachen Ländern sicherstellt.

Frage von Eric J. • 09.07.2025
Wie sieht die AfD Bundestagsfraktion die geplanten Maßnahmen bzgl. des Länderfinanzausgleichs?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.07.2025 von Stephan Brandner AfD

Welche konkreten Maßnahmen meinen Sie?

Frage von Beate K. • 09.07.2025
Warum zahlt der Bund für Bürgergeldempfänger nur eine Pauschale an die GKV, obwohl die tatsächlichen Kosten deutlich höher sind?
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Beate K. • 09.07.2025
Warum zahlt der Bund für Bürgergeldempfänger nur eine Pauschale an die GKV, obwohl die tatsächlichen Kosten deutlich höher sind als der gezahlte Betrag?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Diese Pauschale wird unabhängig davon gezahlt, ob der Betreffende weitere krankenversicherungspflichtige Einnahmen (z.B. Arbeitsentgelt als Beschäftigter, der aufstockend Bürgergeld bezieht) hat.