Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Grundsätzlich gilt seit dem 1. Juli 2025, dass die SED-Opferrente unabhängig vom Einkommen gezahlt wird
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.11.2025 von Sascha Herr parteilos
Ich bin fraktionslos, aber nicht einflusslos: Ich setze Impulse, stelle eigene Anfragen, spreche frei im Plenum und mache Missstände sichtbar – jeden Tag.
Antwort 01.12.2025 von Rüdiger Lucassen AfD
Der scheinbare Widerspruch zwischen meiner Aussage und der von Ihnen zitierten Studie erklärt sich vor allem durch die tief ausgeprägte Vertrauenskrise gegenüber Staat und Politik
Antwort 14.01.2026 von Birgit Sippel SPD
Wir sind uns der Sensibilität dieser Thematik bewusst und werden genau abwägen, welche Maßnahmen letztendlich angemessen sind
Antwort 05.01.2026 von Vivien Costanzo SPD
Wir sind uns der Sensibilität dieser Thematik bewusst und werden genau abwägen, welche Maßnahmen letztendlich angemessen sind. Auch Ihre Anmerkungen berücksichtigen wir dabei gerne.
Antwort 10.12.2025 von Manuela Ripa ÖDP
Wir brauchen europäische Plattformen, die einen besseren Datenschutz bieten und uns unabhängig machen von amerikanischen Tech-Konzernen.