Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christiane G. • 11.01.2022
In welchem Verlag erscheint ihr Buch Die Dekolonosierung Amerikas zurück zum Gen Pool? Ich habe ihr Interview im Deutschlandfunk Kultur gehört, finde es aber nicht im Internet. Vielen Dank C. Goodman
Portrait von Steffen Zillich
Antwort 25.11.2024 von Steffen Zillich Die Linke

Irrtum

Frage von Joel H. • 10.01.2022
In einer Antwort vom 6.12. behaupten Sie Österreich hätte eine Impfpflicht eingeführt. Meines Kenntnisstandes ist das ein Plan. Gibt es Stand heute eine Impflicht in Österreich, oder nicht?
Timon Gremmels
Antwort 10.01.2022 von Timon Gremmels SPD

Ich habe deutlich gesagt, dass die Impfpflicht derzeit in Österreich geplant ist und sich ein Gesetzentwurf der dortigen Regierung derzeit in der öffentlichen Diskussion befinde.

Frage von Joel H. • 10.01.2022
Markus Söder hat viel zu hohe Inzidenzen für Ungeimpfte genannt. Damit hat Bayern Eingriffe in Freiheitsrechte begründet. Warum machen Sie (FW) da mit?
Portrait von Alexander Hold
Antwort 02.07.2022 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Eine aktuelle Interpretation der Zahlen legt allerdings nahe, dass sich das Infektionsgeschehen bei den derzeitigen Virus-Varianten nicht so stark zwischen Geimpften und Ungeimpften unterscheidet wie ursprünglich angenommen

Frage von Detlef S. • 10.01.2022
Wie kommt es, dass derzeit mehr geimpfte Menschen auf der Intensivstation liegen und die Statistik dazu vom DIVI erst im Dezember eingeführt wurde?
Portrait von Clemens Rostock
Antwort 24.01.2022 von Clemens Rostock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass mehr geimpfte Personen auf den Intensivstationen liegen als ungeimpfte, ist nicht richtig, wie die DIVI vor ein paar Tagen auf ihrer Seite mitteilte.

Frage von Maike H. • 10.01.2022
Warum dürfen Soldaten (technische Berufe, ohne Kriegseinsatz in Verwaltungen) mit 55 Jahren in Pension gehen ? Warum erfolgt keine Umschulung und Beschäftigung in der ausgebrannten Privatwirtschaft ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an die Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, zu wenden.

Frage von Dieter P. • 10.01.2022
Warum ist es nicht gesetzlich vorgeschrieben dass bei Tagfahrlicht auch die Rückleuchten mit an sein müssen. Ich hatte bereits ihren Vorgänger und auch sie angeschrieben aber bislang ohne Antwort
Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Grundsätzlich besteht natürlich stets die Möglichkeit der Nutzung des Abblendlichts zur eigenverantwortlichen potentiellen Steigerung der eigenen Sicherheit.