Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erika N. • 02.06.2023
Liebe Frau Erikli, sie sind sehr aktiv auf Social Media. Das finde ich gut. Aber ich brauch an den meisten Tagen eine Bildbeschreibung für Sehbehinderte. Wäre das bitte möglich?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 14.06.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich werde versuchen, in Zukunft eine Beschreibung zu den Bildern hinzuzufügen.

Frage von Hans-Jürgen W. • 02.06.2023
Warum wurde die Bundesdruckerei verkauft?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 06.06.2023 von Carsten Brodesser CDU

Nach dem wirtschaftlichen Einbruch im Telekommunikationsmarkt zu Beginn des neuen Jahrtausends sowie zur Wahrung nationaler Sicherheitsinteressen, hatten sich im September 2008 das Bundesfinanz- und das Bundesinnenministerium mit den damaligen Gesellschaftern auf die komplette Rückübernahme der Bundesdruckerei geeinigt.

Frage von Kay F. • 02.06.2023
Herr Söder, mit welcher Summe muss der Steuerzahler bei den Mehrkosten für die zweite Stammstrecke der Münchener S-Bahn rechnen und wer übernimmt dafür die Verantwortung?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Michael J. • 02.06.2023
Warum werden die Werkstatt-Lehrer an Berufskollegs immer noch mit 30 Wochenstunden bei einer Vollzeit-Stelle und einer geringeren Bezahlung als andere Lehrer beansprucht?
Bernd Krückel MdL
Antwort 14.04.2026 von Bernd Krückel CDU

Eine weitergehende Reform in diesem Bereich ist unter den gegenwärtigen Haushaltsbedingungen leider nicht darstellbar.

Frage von Kay F. • 02.06.2023
Mit welcher Summe muss sich der Bund an den immensen Mehrkosten der zweiten Stammstrecke der Münchener S-Bahn beteiligen? Wer übernimmt für das Verschleiern der Zahlen eigentlich die Verantwortung?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Zuständigkeit liegt nicht beim Bund. Es handelt sich um ein Projekt, welches der Freistaat Bayern vorantreibt.