Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer Z. • 30.06.2023
Genosse Hubertus Heil. Spendest du deine 3000 Euro netto im Sinne der Solidarität mit uns Rentnern?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Ich werde die 3000 Euro Inflationsausgleich an verschiedene soziale Organisationen in meiner niedersächsischen Heimat spenden.

Frage von Jochen T. • 30.06.2023
Warum geht die Linke nicht gegen Unrecht (Überprüfungspflicht) vor, Warum werden Gesetze die fraglich legitim sind und welche Menschenrechte verletzten nicht unverzüglich überprüft und gestoppt?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.08.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Die LINKE fordert seit Jahren ein Ende der Prohibitionspolitik und eine Legalisierung von Cannabis.

Frage von Vanessa B. • 30.06.2023
Ist das Rechtskräftig das der A1 Deutsch Kurs Abgeschafft wird und ab wann?
Antwort 03.07.2023 von Josip Juratovic SPD

Im Sommer soll das Kabinett den finalen Entwurf dann verabschieden, so dass das Gesetz dem Bundestag zur Beratung und Abstimmung zugehen kann.

Frage von Horst E. • 30.06.2023
Aufgrund welcher Ermächtigungsgrundlage darf der Landesbetrieb Hessen-Forst Kosten in Höhe von 297,50 Euro für Wanderveranstaltungen ab 200 Teilnehmer im hessischen Staatswald erheben?
Portrait von Sebastian Müller
Antwort 06.10.2023 von Sebastian Müller CDU

Nach den Bestimmungen der Landeshaushaltsordnung ist von allen staatlichen Stellen ein angemessenes Entgelt zur Abdeckung des Verwaltungsaufwands zu erheben.