der Gesetzentwurf hat den Bundestag bislang nicht erreicht, deshalb kann ich aktuell weder etwas dazu sagen, wie genau der endgültige Regierungsentwurf aussehen wird, noch dazu, welche Änderungen darüber hinaus im parlamentarischen Verfahren vorgenommen werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.07.2023 von Lars Castellucci SPD
Antwort ausstehend von Bettina Stark-Watzinger FDP
Antwort 17.08.2023 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen der gesamten Versichertengemeinschaft eine angemessene Gesundheitsversorgung ermöglichen und Leistungskürzungen vermeiden. Gleichzeitig muss die Finanzierung gewährleistet sein.
Antwort ausstehend von Frank Diefenbach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 02.08.2023 von Ulrike Bahr SPD
Eine Alternative für Bargeldabhebungen an Bankautomaten bietet der Cash-Back-Service. Hier kann im Supermarkt beim Bezahlen an der Kasse Geld abgehoben werden.
Antwort 06.07.2023 von Roderich Kiesewetter CDU
Meine Fraktion setzt alles daran, die Kürzung beim Elterngeld zu verhindern. Insbesondere die Mittelschicht hat immer weniger Netto vom Brutto...