Fragen und Antworten

Frage an
Frank Diefenbach
DIE GRÜNEN

(...) wir wissen, dass Ihre Partei die Straßenbaubeiträge auf die jeweiligen Anlieger umlegen will, falls die Gemeinden es sich nicht leisten können, die Beiträge zu erlassen. (...)

Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
14. April 2019

(...) jede staatliche Ebene (Bund, Länder und Kommunen) hat dafür Sorge zu tragen, ihren Aufgaben nachzukommen und trägt dafür auch die Finanzverantwortung. Bezogen auf den SBezogen auf den Straßenbau: Der Bund muss sich um die Finanzierung der Bundesstraßen kümmernd um die Finanzierung der Landesstraßen und die Kommunen um die Finanzierung der kommunalen Straßen. Das ist Ausdruck der vertikalen Gewaltenteilung in unserem föderalen Bundesstaat. (...)

Abstimmverhalten

Über Frank Diefenbach

Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Berufliche Qualifikation
2. Staatsexamen Lehramt
Geburtsjahr
1969

Aktuelle Politische Ziele von Frank Diefenbach:
Abgeordneter Hessen

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Hessen
Aktuelles Mandat

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Odenwald
Wahlkreisergebnis:
14,66 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
28

Kandidat Hessen Wahl 2018

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Odenwald
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Odenwald
Wahlkreisergebnis:
14,66 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
28

Kandidat Bundestag Wahl 2017

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Odenwald
Wahlkreis:
Odenwald
Wahlkreisergebnis:
7,80 %
Listenposition:
14