Antwort 07.12.2023 von Jan Korte Die Linke
das kommt auf den Standpunkt und die Definition an. An der Debatte über den Antrag habe ich mich nicht beteiligt.
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Antwort 04.08.2023 von Dirk Wiese SPD
Wir sind auf Einwanderung von Fach- u. Arbeitskräften angewiesen. Ohne Zuwanderung aus dem Ausland werden wir unseren Fachkräftebedarf nicht decken können.
Antwort 05.09.2023 von Sabine Friedel SPD
Die Nachzahlungen betreffen nur (klassische) Beihilfenachzahlungsansprüche, aber eben keine Ansprüche auf die sogenannte Pauschale Beihilfe zur GKV, denn diese zu wählen, wird ja erst ab dem 1.1.2024 ermöglicht.
Antwort 27.07.2023 von Thorsten Frei CDU
Das sind zwei völlig unterschiedliche Altersvorsorgesysteme mit jeweils spezifischen Vor- und Nachteilen und unterschiedlichen Mechanismen. Das ist als würde man Äpfel mit Birnen vergleichen.
Antwort 28.07.2023 von Christoph Ploß CDU
Würde die CDU im Umgang mit den Regierungsparteien Samthandschuhe anlegen, würde dies nur der AfD nützen. Deshalb kann ich die mediale Kritik an Friedrich Merz nicht nachvollziehen.
Antwort 01.08.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Um die Belastungen auch für Vereine des Breitensports, der grundsätzlich in die Zuständigkeit der Länder fällt, in dieser Situation in Grenzen zu halten, hat der Bund die Maßnahmen des wirtschaftlichen Abwehrschirms zur Begrenzung von Energiepreisen bei Gas, Strom und Wärme eingeleitet