Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 27.04.2023
Ist Wirtschaftsmigration ein Menschenrecht?Wenn ja,wo ist das gesetzlich festgelegt? Wo kann man konkret nachlesen,dass die Wirtschaftsmigration ein Menschenrecht ist?
Portrait von Carola Veit
Antwort ausstehend von Carola Veit SPD
Frage von Claus S. • 27.04.2023
Mein Mann (63) ist US Bürger lebt als Privatier mit mir in Deutschland und hat eine Gehörschädigung braucht er trotzdem den A1 Nachweis ?
Antwort 03.05.2023 von Josip Juratovic SPD

Ob in Ihrem speziellen Fall die Härtefallregelung greift, kann ich nicht einschätzen. Dazu fehlen mir genauere Details.

Frage von Manuel B. • 27.04.2023
Wann wird das Bürgergeld endlich das Existenzminimum erfüllen und eine soziale Teilhabe ermöglichen
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 23.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Im Rahmen dieser Prüfung werden ggf. auch zu höheren Mieten führende Modernisierungsumlagen berücksichtigt.

Frage von Franz S. • 27.04.2023
Rentenerhöhungen prozentual? ZB 5% Rente 3000 = 150Euro Rente 1000 = 50 Euro Beide haben gleiche Belastung aus Inflation!!!! Warum ist das so und nicht mit Festbetrag????
Portrait von Emily Vontz
Antwort 30.05.2023 von Emily Vontz SPD

Die SPD steht für eine soziale Rentenpolitik

Frage von Manuela M. • 27.04.2023
Sehr geehrte Frau Erikli, was können wir tun, um die Städte und Gemeinden am Bodensee besser an den Bahnfernverkehr anzubinden? Wir liegen da irgendwie am Rand. Danke!
Portrait von Nese Erikli
Antwort 24.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus Bund, Land und den Kommunen kämpfen wir dafür, dass wir im Süden nicht weiter abgehängt werden.

Frage von Manfred v. • 27.04.2023
Was tun Sie für einheitliche und preisgünstige Regeln zur Fahrradmitnahme beim Deutschlandticket?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 27.04.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bezüglich weiterer Verbesserungen durch weitere Vereinheitlichungen von derzeit noch lokal unterschiedlichen Regelungen befinden wir uns in Verhandlungen.