Da seit 2015 Kaisenhäuser, in denen die Wohnnutzung durch die Auswohnberechtigten aufgegeben worden ist, für kleingärtnerische Zwecke weitergenutzt werden dürfen, wurde die Abarbeitung der Abbruchvereinbarungen für intakte Behelfsheime ausgesetzt und es wurden seitdem auch nur noch in wenigen Einzelfällen neue Abbruchvereinbarungen geschlossen.
Die DB Netz AG als Vorhaben-trägerin von Vorhaben des Bedarfsplans Schiene ist nicht frei darin, notwendige Infrastrukturmaßnahmen auf bestimmten Strecken jeweils der für sie unternehmerisch vorteilhaftesten Finanzierung zuzuordnen. Nur dann wäre jedoch der von Ihnen beschriebene Fehlanreiz gegeben.
Der Energieaufwand beim Transport von Gütern mit der Bahn ist drei bis fünf Mal geringer als mit dem LKW.
Diese Legislaturperiode ist es noch möglich, durch kluge Reformen die Pfeiler des Sozialstaats für alle Generationen stabil zu machen. Wir brauchen also auch eine Zeitenwende in der Rentenpolitik.
Diese Ziele lassen sich nur mit umfassenden Sanierungen des Schienenbestandes und gleichzeitigem Aus- und falls geboten auch Neubau vorantreiben