Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 14.07.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihrem Verbot steht die Gefahr entgegen, die gängig akzeptierte Praxis zweier Weltreligionen, die in Deutschland fest verwurzelt sind, zu kriminalisieren. Eine ihrer Traditionen würde in Hinterzimmer und ins Ausland verdrängt.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 10.07.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Ich darf Sie nur auch bitten zu respektieren, dass ich Ihnen bereits dreimal inhaltlich zum Thema geantwortet habe und derzeit keine Ergänzungen dazu vorzunehmen habe.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Umsetzung des Koalitionsvertrages hinsichtlich der sogenannten SED-Opferrente ist mir wichtig. Ich werde mich daher innerhalb der Bundesregierung dafür einsetzen, dass ein entsprechender Vorschlag vorgelegt wird.

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU
Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort 21.09.2023 von Jan-Christoph Oetjen FDP

Eine Vollharmonisierung ist nicht absehbar, jedoch haben wir uns für eine weitere Vereinheitlichung eingesetzt und werden dies auch weiter tun.