Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarete P. • 02.06.2023
Sehr geehrter Herr Lenkert, lt. Bundespresseamt der Regierung zahlt die Regierung seit Kriegsbeginn am 24.02.2022: 16,8 Mrd. € für die Ukraine und Menschen aus der Ukraine. Finden Sie das rechtens?
Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 21.06.2023 von Ralph Lenkert Die Linke

Nicht die humanitären Hilfen für viele Menschen sind das Problem, sondern die exorbitanten Profite der Superreichen

Frage von Peter H. • 02.06.2023
Denken Sie angesichts dessen, dass Bitcoin das seltenste Gut der Welt ist, und im Preis immer weiter steigen wird, dass es eine gute Ergänzung z.b. zur Aktienrente ist?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Erhard J. • 02.06.2023
Sehr geehrter Herr MP Michael Kretschmer CDU, was tun Sie, wenn die >Sächsischen Wähler< Sie zu einer Koalition mit der AfD zwingt?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Marko N. • 02.06.2023
Sehr geehrter Herr habeck,Frage:Werden jetzt durch ihr Heizungsgesetz sozial schwache Bürger/innen ",Geringverdiener,Familien mit Kindern,Rentner/innen",in Thüringen in die Mietschuldenfalle/Wohnungsl
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.

Frage von Anna F. • 02.06.2023
Umsetzung der pauschalen Beihilfe in NRW für Neuverbeamtungen
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 09.06.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb derzeit noch offen.

Frage von Melanie H. • 02.06.2023
Wie ist der Sachstand hinsichtlich des Gesetzentwurfs bezüglich der "pauschalen Beihilfe" für die Krankenversicherung Beamter in Niedersachsen?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort 02.06.2023 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie Sie wissen, haben wir Grüne bereits in der letzten Wahlperiode einen Gesetzentwurf zur Einführung der Pauschalen Beihilfe in Niedersachsen eingebracht und immer wieder darauf gedrungen, dass der Landtag sich mit diesem Thema beschäftigt.