Antwort 16.10.2023 von Hubertus Heil SPD
Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld sind grundsätzlich gegen die Risiken Krankheit und Pflege abgesichert.
Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld sind grundsätzlich gegen die Risiken Krankheit und Pflege abgesichert.
Meine rote Linie ist und bleibt das Völkerrecht.
Aus verschiedensten Gründen sind sehr viele Menschen auf diese Pauschale angewiesen.
Die Identität und Benachteiligung von Frauen begründet sich eben nicht allein aus körperlichen Kriterien, sondern auch in der rechtlichen und gesellschaftlichen Stellung.
Ich bin überzeugt, dass von dem Begriff „Frauen“ alle erfasst werden, die sich selbst so definieren.
Das Wort Frau bezieht sich auf alle Personen, die sich als Frau identifizieren.