Antwort 02.04.2024 von Anke Rehlinger SPD
Die LReg unternimmt weiterhin alle Anstrengungen, um am Standort nach wie vor gut bezahlte Industriearbeitsplätze und Jobs in Zukunftsbranchen zu schaffen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.01.2024 von Bernd Reuther FDP
Die angesprochenen Boni-Zahlungen für den DB-Vorstand beziehen sich auf das Jahr 2022. Diese Vereinbarungen wurden deutlich vor meiner Ernennung getroffen.
Antwort 18.01.2024 von Katja Adler FDP
Trotz uneingeschränkter Solidarität in den Kommunen muss die Migrationspolitik in Deutschland und Europa neu organisiert werden.
Antwort 08.01.2024 von Renata Alt FDP
Die gezielte Stimmungsmache gegen die LGBTIQ+ Gemeinschaft, sowohl in den USA als auch in Europa, beobachte ich mit großer Sorge.
Antwort 22.04.2024 von Marco Buschmann FDP
Mit dem Hinweisgeberschutzgesetz werden Personen geschützt, die ihr Wissen über die vom Gesetz in dessen § 2 erfassten Schutzgüter aus rechtlichen Gründen sonst nicht teilen dürften.
Antwort 04.01.2024 von Hakan Demir SPD
Teil der Staatsangehörigkeitsreform ist weiterhin (und wie im Koalitionsvertrag vereinbart), dass Kinder ausländischer Eltern, die seit fünf Jahren einen rechtmäßigen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, bei Geburt die deutsche Staatsangehörigkeit erlangen.