Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd M. • 22.01.2024
Sehr geehrte Frau Lang, wie ist der Sachstand zur Cannabis Legalisierung? Steht der Termin 8.Kw für die 2./3. Lesung noch? Eine Legalisierung und Endkriminalisierung ist längst überfällig.
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Bernd M. • 22.01.2024
Sehr geehrter Herr Hofreiter, wie ist der Sachstand zur Cannabis Legalisierung? Steht der Termin 8.Kw für die 2./3. Lesung noch? Eine Legalisierung und Endkriminalisierung ist längst überfällig.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Warten hat ein Ende

Frage von Bernd M. • 22.01.2024
Sehr geehrter Herr Habeck, wie ist der Sachstand zur Cannabis Legalisierung? Steht der Termin 8.Kw für die 2./3. Lesung noch? Eine Legalisierung und Endkriminalisierung ist längst überfällig.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 03.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben mit der Verabschiedung des neuen Cannabisgesetzes einen Erfolg erzielt. Damit stärken wir den Gesundheits- und Jugendschutz, bekämpfen effektiv den Schwarzmarkt und entlasten die Justiz.

Frage von Bernd M. • 22.01.2024
Sehr geehrter Herr Lindner, wie ist der Sachstand zur Cannabis Legalisierung? Steht der Termin 8.Kw für die 2./3. Lesung noch? Eine Legalisierung und Endkriminalisierung ist längst überfällig.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Martin S. • 22.01.2024
Amtsangemessene Alimentation bei Beamtenfamilien mit mehr als 3 Kindern / Bundeshaushalt 2024 - Können Soldaten und Bundesbeamte ebenfalls wie die Beamten aus NRW mit einer hohen Nachzahlung rechnen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 23.01.2024 von Johann Saathoff SPD

BMI hat es aber leider nicht allein in der Hand. Ich bin dennoch zuversichtlich, dass es bald einen Gesetzentwurf der Bundesregierung geben wird.

Frage von Rainer M. • 22.01.2024
Warum MUSS ich als Rentner den allgemeinen Beitragsatz zur Krankenversicherung zahlen und nicht den ermäßigten Beitragsatz von 14%.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Diese Beteiligung an der Finanzierung des Krankengeldes stellt prinzipiell Ihren Solidarbeitrag mit der erwerbstätigen Generation dar. Im Gegenzug erhalten Sie einen umfassenden Leistungsanspruch und eine gesundheitliche Versorgung, die zu Recht als eine der besten der Welt angesehen wird.