Frage von Josef B. • 03.09.2025

Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Klimawandel gab es zu allen Zeiten. Er ist ein komplexes Phänomen, verursacht durch eine Vielzahl von Faktoren.
Die Mitglieder im Ausschuss verfolgen das Geschehen in Syrien genauestens.
Solche Fragen, genau wie die Siedlungspolitik, hat man trotz internationaler Kritik auch in Friedenszeiten nicht gelöst.
Im deutschen Beamten- und Tarifrecht gilt das Prinzip der sachlichen Neutralität und Rechtsbindung der Verwaltung.